Generalsekretär der sächsischen Union auf Sommertour – Station in Roda

Donnerstag, den 29. Juli 2010 um 20:16 Uhr

Die Politik der CDU und deren Darstellung in der Öffentlichkeit wirft derzeit viele Fragen auf. Um dies zu diskutieren, hatte der Ortsverein Roda u.U. (Nünchritz/Glaubitz) den Generalsekretär der sächsischen Union zu einer gemeinsamen Mitgliederversammlung mit den benachbarten Ortsverbänden eingeladen. Am Abend des 29.07.2010 besuchte Michael Kretschmer MdB im Rahmen seiner Sommertour den Ortsverein.

In seiner Begrüßung verwies der Ortsverbandsvorsitzenden Hans-Jürgen Linke darauf, dass es nicht nur darum geht, über Dinge zu reden, sondern darum etwas zu verändern. Vor über 5 Jahren hat der Ortsverein mit der sächsischen Sozialministerin Helma Orozs über den Mangel an Hausärzten im ländlichen Raum diskutiert. Unter anderem wurde damals kritisiert, dass sich die Kennzahlen der Kassen nur an der Bevölkerungszahl bemisst, so dass Regionen mit vielen älteren Bürgern, die auch mehr ärztliche Leistungen in Anspruch nehmen müssen, automatisch schlechter versorgt werden. Nach über fünf Jahren wird dieser Gedanke jetzt endlich aufgegriffen. Ist das ein später Erfolg?

Kretschmer teilt die Unzufriedenheit der Basis mit dem Erscheinungsbild der Union. Das uneinheitliche Auftreten in Berlin schadet. In der sächsischen Landesregierung wird hier vieles besser gemacht. Er warnte jedoch davor, dass auch in Sachsen eine rot/rot/grüne Regierung and die Macht kommen könnte. Diese würde mit Wahlgeschenken die solide sächsische Haushaltspolitik der letzten Jahrzehnte zu Lasten kommender Generationen zunichte machen! Nordrhein-Westfalen ist der Beweis dafür, dass die SPD jeden Chance nutzt an die Macht zu kommen und sich dabei nicht scheut mit der Linkspartei zusammenzuarbeiten und großzügige Wahlgeschenke auf Pump zu verteilen.

In der Diskussion wurde die Bedeutung der Schulpolitik grade im ländlichen Raum betont. Kretschmer wies dabei darauf hin, dass Schulpolitik eben mehr ist als Schulstandortpolitik. Es geht um die Qualität der Schulen. Hier sieht er private Schulträger im Nachteil.

In der Diskussion wurden viele weitere Themen angeschnitten und kontrovers diskutiert. Warum werden die Parteitagsbeschlüsse von 2003 und die Aussage im Grundsatzprogramm, dass die Laufzeiten für Kernkraftwerke verlängert werden sollen nicht zügig und kraftvoll umgesetzt. Warum war die Griechenlandhilfe nötig? Was ist mit der Stabilität des Euro. Wie geht es weiter in Deutschland?

Die Frage was der Generalsekretär aus der Diskussion mit nimmt, was sich verändern wird, blieb offen. Mal sehen, was in fünf Jahren ist.